Langsam, aber mit immer größer werdenden Schritten, schreitet die Gemeinderatswahl am 15. März 2020 auf uns zu. Genau aus diesem Grund trafen sich am 5. Februar viele interessierte Sander Bürgerinnen und Bürger zum vorletzten FSB-Stammtisch vor der Wahl, um einerseits ihre Anliegen vorbringen und andererseits Fragen an die anwesenden Gemeinderäte der Freien Sander Bürger stellen zu können.
Bereits zu Beginn wiesen die FSB-Gemeinderäte auf die kommenden Wahlveranstaltungen am 28. Februar im Hotel Goger und am 1. März in der Pizzeria „La Fontana“ hin, an denen nicht nur eine Kandidatenvorstellung der FSB stattfinden, sondern auch auf relevante Themen eingegangen wird.
Keine FSB-Plakate im Bereich Kriegerdenkmal
Hauptthema des Februarstammtisches der Freien Sander Bürger, wie sollte es auch anders sein, waren die am 15. März anstehenden Gemeinderats- und Kreistagswahlen und die hiermit verbunden Wahlwerbung. Gleich zu Beginn der Diskussion stellte der FSB-Vorsitzende Jörg Kümmel klar, dass die Freien Sander Bürger dem, in der Zeitung veröffentlichten, Wunsch des Obst-und Gartenbauvereins folgen und deshalb keine Wahlplakate im Bereich des Kriegerdenkmals anbringen werden. Seine Aussage: „Hier geht Wählerwille vor Eigeninteresse!“ fand allgemeinen Zuspruch. Als er den Anwesenden kurz darauf mitteilte, dass bei dieser Gemeinderatswahl nach seinem Wissen mit der „öha“ eine vierte Wählergruppierung auftreten werde, fand dieses Thema großes Interesse und wurde in einer regen und fairen Diskussion besprochen.
Weder sozial noch demokratisch?
Heiß diskutiert und von allen Anwesenden nicht für gut geheißen, wurde in diesem Zusammenhang, der erst im Internet veröffentlichte und später gelöschte Aufruf eines Sander Mandatsträgers die Unterstützungsliste der neu gegründeten Wählergruppierung „öha“ nicht zu unterschreiben und dies auch weiterzusagen, damit seine Partei keinen Platz verliere. „Wenn ich diesen Aufruf nicht selbst schwarz auf weiß vorliegen hätte, hätte ich es nicht für möglich gehalten!“, äußerte sich Kümmel zurückhaltend zu dieser Vorgehensweise, „Aber es gehört auch zur Demokratie, dass jeder seine Meinung äußern darf, egal, ob man diese teilt oder nicht!“ Die verärgerte Frage eines Anwesenden, ob dieses Verhalten denn als demokratisch oder als sozial erachtet werden würde, blieb unbeantwortet im Raum stehen. Letztlich waren sich aber alle Anwesenden einig, dass dieser Aufruf offensichtlich genau das Gegenteil bewirkt habe, als er eigentlich sollte.
Nur gemeinsam sind wir handlungsfähig
Auf die Nachfrage, welche Position die FSB-Gemeinderäte zu dem derzeitigen Profilierungsgetöns einzelner Personen oder Parteien einnehmen, erklärten diese, dass dies ein typisches Wahlverhalten sei. Kurz vor einer Wahl werden einzelne Parteien immer versuchen, sich alle möglichen Projekte des Gemeinderates an die Brust zu heften und hierfür alleine den Ruhm abzuschöpfen. Kümmel stellte klar, dass es aber allein aufgrund der jetzigen Zusammensetzung des Gemeinderates nicht möglich wäre, dass eine Fraktion alleinbestimmend sei, da glücklicherweise keiner die absolute Mehrheit besitzt. „Wichtiger ist es gemeinsam eine akzeptable Lösung für Sand zu finden und umzusetzen.“ hob er an einem aktuellen Beispiel hervor. So sei der Vorschlag zum Thema „Tempo 30“ in der Seestraße zwar von der FSB in öffentlicher Sitzung vorgetragen und behandelt worden, aber ohne die Unterstützung unseres Bürgermeisters, zweier SPD- und einer CSU-Stimme hätte der Wunsch der Anwohner nicht durchgesetzt werden können, was das knappe Ergebnis von 8:7 absolut bestätigt.
Wertstoffhof in dieser Art noch sinnvoll?
Absolut verärgert waren einige Anwesende über die Salamipolitik zum Thema Wertstoffhof, insbesondere über die damalige Aussage, dass der Wertstoffhof erhalten bleiben würde. So berichteten einige Anwesende über den wachsenden Unmut in der Sander Bevölkerung, dass der Wertstoffhof nicht wie versprochen in seiner Form erhalten wurde, sondern gefühlt nur noch als große gelbe Tonne fungiere. „Es macht absolut keinen Sinn, die Umwelt zusätzlich zu belasten, indem man zum Wertstoffhof fährt, wenn man die Wertstoffe nicht mehr getrennt abgeben kann!“ äußerten mehrere Anwesende, die sich darüber beschwerten, dass die Bevölkerung hier im Vorfeld nicht richtig aufgeklärt wurde. Auf die Frage, wie sich die Situation des Wertstoffhofes weiter entwickeln würde, zumal dieser ja auch Kosten produziere, konnten die FSB-Gemeinderäte noch nicht konkret antworten, sagten aber zu, dass sie diesen Punkt ebenfalls im Gemeinderat vortragen und besprechen wollen.
Nach ausgiebiger, mehrstündiger Diskussion beendeten die FSB-Gemeinderäte den Stammtisch und luden die Anwesenden zum nächsten Stammtisch am 4. März ab 19:30 Uhr im Hotel Goger ein.
Für die FSB-Vorstandschaft: Dr. Jörg Kümmel, Gabriele Haupt