Bei diesen Worten könnte man fast meinen, das der amerikanische Schriftsteller Mark Twain selbst auch an der Haushaltssitzung 2021 der Gemeinde Sand teilgenommen habe, denn letztlich, so resümierte Jörg Kümmel für die Freien Sander Bürger, „benötigen wir 2021 eine Neuverschuldung von 1.000.000 € um den Haushaltsplan realisieren zu können“.
Wie auch bereits letztes Jahr in der Juliausgabe der Gemeindenachrichten schon erläutert, werden erfahrungsgemäß nicht alle im Haushaltsplan 2021 anvisierten Projekte schon 2021 vollständig umgesetzt werden können, so dass die Höhe der tatsächlichen Kreditaufnahme noch unklar ist. „Dieser Umstand ändert aber nichts daran, dass diese Projekte, wie die Erneuerung der Wasserschieber zur Reduzierung des Wasserverlustes, die Ersatzbeschaffung von in die Jahre gekommenen Feuerwehrfahrzeugen und die Kanalsanierung „Nikolausgasse“ kurzfristig kommen werden und bewältigt werden müssen.“, so Kümmel.
Er wies zudem darauf hin, dass in der aktuellen Haushaltsplanung bereits für die Jahre 2023 und 2024 weitere Kreditaufnahmen in Höhe von 2.000.000 € bzw. 1.200.000 € vorgesehen sind. Infolge dieser Tatsache und da unser Bürgermeister in der Sitzung die möglichen Kosten der in diesem Jahrzehnt anstehenden Sanierung der Wasser- und Abwasserversorgung auf 10 Millionen (+x) € bezifferte, appellierte Jörg Kümmel im Haushaltsbericht der FSB daran, „gemeinsam zukünftige Ausgaben mit Bedacht zu bewilligen und Einsparmöglichkeiten zu ermitteln“.
Absolute Zustimmung der FSB-Gemeinderäte erhielt die Haushaltssprecherin der öha Gabriele Braun für Ihre Aufforderung zur Haushaltslage nicht nur auf die Machbarkeit, sondern auch auf die Dringlichkeit zukünftiger Projekte zu schauen und dies in die Überlegungen des Gemeinderats mit einzubeziehen.
Es ist sehr leicht den Gürtel enger zu schnallen,
wenn es ein fremder Gürtel ist.
(Alberto Sordi, italienischer Schauspieler und Regisseur,1920-2003)
Verbesserungsarbeiten an der Wasser- und Abwasserversorgung innerhalb einer Gemeinde dienen der ganzen Gemeinde und sind kostentechnisch folglich auch auf die gesamte Gemeinde umzulegen. In welcher Höhe und in welcher Form die Sander Bürgerinnen und Bürger hierfür zur Kasse gebeten werden, entscheidet letztlich der Gemeinderat in den kommenden Monaten durch Beschluss einer sogenannten Sondersatzung.
Bereits nach einer kurzen Diskussion waren sich die FSB-Gemeinderäte einig, dass die bisherige Vorgehensweise der Gemeinde, die Kosten ausschließlich auf die Wohn- und Grundstücksfläche umzulegen zwar der einfachste Weg wäre, aber auch der am wenigsten soziale.
Mit dieser pauschalen Rasenmäher-Methode wird absolut kein Bezug auf die tatsächliche individuelle Nutzung unserer Wasser- und Abwassersysteme durch die einzelnen Grundstücke genommen.
Allein aufgrund der Tatsache, dass die Grundstücke und Wohneinheiten in den letzten Jahren stetig kleiner geworden sind, ist es sehr wahrscheinlich, dass ältere Liegenschaften grundsätzlich benachteiligt werden, selbst wenn diese unser Wasser- und Abwassernetz nachweislich weniger nutzen und somit auch weniger belasten würden.
Weiter wird nach Meinung der FSB-Gemeinderäte durch diese pauschale Vorgehensweise ein Ungleichgewicht zwischen Einfamilienhäusern und Mehrfamilienhäusern, mit annähernd gleicher Wohnfläche, geschaffen, da auch hier die tatsächliche Nutzung unser Wasser- und Abwassernetzes nicht berücksichtigt wird.
Ebenso ungerecht behandelt würden Bürgerinnen und Bürger die alleine in einem Haus wohnen und auch denjenigen, die sparsam mit Ihrem Wasserverbrauch umgehen.
Unberücksichtigt ist außerdem, wie eine wasser- und abwasserintensiver Grundstücks-nutzung ohne entsprechende Wohn- bzw. Grundstücksfläche zur Verbesserung unseres Wasser- und Abwassersystems herangezogen werden soll.
Die Größe darf nicht das Maß aller Dinge sein
Bereits 2020 haben die Freien Sander Bürger als einzige darauf hingewiesen, dass die bisher praktizierte Kostenumlage auf Wohn- und Grundstücksflächen unseres Wasser- und Abwassernetzes auch eine Bedrohung der individuellen Altersvorsorge werden kann.
Jetzt, da durch unseren Bürgermeister eine in diesem Jahrzehnt anfallende Summe von 10 Millionen (+x) € für die Sanierung unserer Wasser- und Abwasserversorgung in den Raum gestellt wurde, dürfte auch dem letzten klar werden, dass zum Thema „Wohnen im Alter“ mehr gehört als die reine Errichtung von Wohnheimen.
Infolge der Tatsache, dass sich die Gemeinde Sand derzeit mit 30% ihrer Einnahmen durch die vorhandene Einkommenssteuer ihrer Bürgerinnen und Bürger finanziert, sehen es die FSB-Gemeinderäte ebenso als Aufgabe den Sander Bürgerinnen und Bürgern eine gewisse finanzielle Sicherheit auch im Alter zu ermöglichen.
Gerade weil es nicht möglich ist, die in der Vergangenheit versäumten Unterhaltungsarbeiten an unserem Wasser- und Abwassersystem ungeschehen zu machen, sollten die nun anfallenden Kosten so sozial gerecht wie möglich aufgeteilt werden. Deshalb werden sich die Gemeinderäte der Freien Sander Bürger für eine Aufteilung der Kosten auf die bisher herangezogenen Wohn- und Grundstücksflächen und auf die tatsächliche Nutzung unseres Wasser- und Abwassersystem über die Wasser- und Kanalgebühren einsetzen.
Für die Bürgerinnen und Bürger ergäbe sich hierdurch nicht nur der Vorteil, dass ihr Kostenbeitrag nicht auf einmal, sondern in kleineren Abschlagszahlungen fällig werden würde und diese somit entlastet werden würden. Sie hätten es selbst zudem in der Hand durch ihr Verhalten auf ihre Kosten direkt einwirken zu können.
Für die Gemeinde allerdings bedeutet es auch, dass diese Kosten zwischenfinanziert und prestigeträchtige freiwillige Aufgaben hinten angestellt werden müssen.
Infolge der Tatsache, dass in dem verabschiedeten Haushalt eine Aufnahme entsprechender Kredite bereits vorgesehen sind und von allen Fraktionen auch verabschiedet wurden, sehen die Gemeinderäte der Freien Sander Bürger einer Zustimmung für ihren sozialen Vorschlag bei den anderen Fraktionen positiv entgegen, zumal einzelne Parteien den Begriff „sozial“ bereits im Namen tragen.
Bleiben Sie gesund!
FSB-Gemeinderäte
Dr. Jörg Kümmel, Johannes Krines, Mark Werner, Christian Lorz